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#Koalitionsverhandlungen

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An der CDU-Basis wächst die Unzufriedenheit mit den Koalitionsverhandlungen. Thüringens Ministerpräsident Voigt spricht im ntv Frühstart von Zwischenständen und erwartet, dass Friedrich Merz ein starker Bundeskanzler wird.#Politik #Thüringen #MarioVoigt #Ostdeutschland #Koalitionsverhandlungen #CDU #SPD #FriedrichMerz
Voigt im ntv Frühstart: "Menschen wollen ein Aufbruchssignal, einen Deutschland-Schub"
Das Ausmaß ist gigantisch: Mehr als eine Million Pädokriminelle haben auf der Plattform "Kidflix" den Missbrauch von Kindern gestreamt. Als Reaktion darauf greift NRW-Innenminister Reul auf eine alte Forderung konservativer Sicherheitspolitiker zurück.#Politik #InnereSicherheit #Polizei #Kriminalität #Sicherheitspolitik #Datenschutz #Internetkriminalität #Koalitionsverhandlungen #Kinderpornografie #Innenminister
NRW-Innenminister Reul fordert mehr Befugnisse für Ermittler
n-tv NACHRICHTEN · NRW-Innenminister Reul fordert mehr Befugnisse für ErmittlerBy n-tv NACHRICHTEN

fzs und Juso-Hochschulgruppen richten offenen Brief an #Union und #SPD

Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) und die Juso-Hochschulgruppen haben einen Offenen Brief an die Parteivorsitzenden und Verhandler:innen von #CDU, #CSU und SPD geschickt. In diesem kritisieren sie die Ergebnisse der Verhandlungen im Hochschul-/Wissenschaftsbereich. Das Portal FragDenStaat veröffentlichte das dazugehörige Verhandlungspapier.

blickfeld-wuppertal.de/oncampu

blickfeld - Die CampusZeitung für Wuppertal · Kritik am Verhandlungspapier: fzs und Juso-Hochschulgruppen richten offenen Brief an Union und SPD - blickfeld - Die CampusZeitung für WuppertalDie beiden Studierendenverbände fordern in ihrem Offenen Brief unter anderem eine umfassende Reform der Studienfinanzierung über das BAföG, das in automatisch angepasster, bedarfsgerechter…
Die Bürokratie vereinfachen, verkleinern, verschwinden lassen - das will jede Partei. Für Schwarz-Rot wird das überlebenswichtig, damit das große Infrastrukturpaket auch Wirkung entfaltet kann. Aber wie? Der Entwurf des Koalitionsvertrags zeigt, wer Druck macht und wer eher bremst.#Politik #CDU #CSU #SPD #Koalitionsverhandlungen #Bürokratie
SPD auf der Bremse: Wie die Union Druck beim Bürokratieabbau macht
n-tv NACHRICHTEN · SPD auf der Bremse: Wie die Union Druck beim Bürokratieabbau machtBy Volker Petersen

Die Wirtschaft kriselt - und keinen interessiert es?

Deutschland steckt in einer wirtschaftlichen Krise, doch die Teilnehmer der Koalitionsverhandlungen zeigen sich davon "scheinbar unbeeindruckt" - so steht es in einer Erklärung der deutschen Wirtschaft. Von Hans-Joachim Vieweger.

➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

tagesschau.de · Die Wirtschaft kriselt - und keinen interessiert es?By Hans-Joachim Vieweger